Elektronische Akten statt Papierberge: Sachsens Justiz arbeitet immer digitaler und hat nun auch bei Strafverfahren mit der Umstellung auf E-Akten begonnen. Vorreiter ist die Region Zwickau. Seit Mitte Juli setze die Polizeidirektion dort bereits auf elektronische Ermittlungsvorgänge, seit Anfang September könnten diese an die Staatsanwaltschaft Zwickau übermittelt werden, teilte das Justizministerium am Montag mit. In das Pilotprojekt eingebunden seien die Amtsgerichte Zwickau und Hohenstein-Ernstthal. Auch Rechtsanwälten solle es künftig möglich sein, schnell papierlos in Akten Einsicht zu nehmen, während die Justiz weiterarbeite, hieß es.
In anderen Bereichen gehört die E-Akte längst zum Alltag. So arbeiten die Arbeitsgerichte in Sachsen nach früheren Angaben flächendeckend mit digitalen Akten, auch bei Zivilsachen werden an Amts- und Landgerichten inzwischen alle neuen Fälle elektronisch bearbeitet. Bis Ende 2025 soll das auch bei Strafsachen in Staatsanwaltschaften, Gerichten und Polizeidienststellen nun der Fall sein. Dies werde seit 2019 intensiv vorbereitet.
«Die Digitalisierung der Justiz ist kein Sprint, sondern ein Marathon», konstatierte Justizministerin Katja Meier (Grüne). Der Start der digitalen Strafverfahrensakte von Justiz und Polizei sei in Zwickau erfolgreich angelaufen. Die Zusammenarbeit werde dadurch einfacher und die Strafverfolgung insgesamt gestärkt, sagte Meier. «Mit der Einführung der elektronischen Akte sind wir deutschlandweit einer der Schrittmacher bei der Digitalisierung von Polizei und Justiz», erklärte Innenminister Armin Schuster (CDU). «Ich habe die Hoffnung, dass hierdurch auch die Verfahren insgesamt beschleunigt werden.» Großes Augenmerk werde auf notwendige Sicherheitsstandards gelegt, versicherte Schuster.
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