Bundespräsident warnt vor dem Vergessen des Krieges in der Ukraine

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat davor gewarnt, dass der Krieg in der Ukraine aus dem Fokus der Öffentlichkeit gerät. «Die Ukraine braucht unsere Unterstützung umso mehr, als nun auch im Nahen Osten Krieg herrscht und der in der Ukraine nicht mehr die Aufmerksamkeit erhält, die er so dringend braucht. Putins Kalkül ist: Die Welt soll die Ukraine vergessen», sagte Steinmeier auf der deutsch-ukrainischen kommunalen Partnerschaftskonferenz am Mittwoch in Leipzig. Diesen Gefallen dürfe und werde Deutschland dem russischen Präsidenten nicht tun. «Wir werden uns an Russlands rechtswidrigen und menschenverachtenden Angriffskrieg nicht gewöhnen», sagte Steinmeier.

Im Februar 2022 hatte Russland die Ukraine angegriffen. Seitdem herrscht dort Krieg. Dieser unterscheide nicht zwischen Metropolen, Städten und Dörfern, so Steinmeier. «Er trifft alle Menschen in der Ukraine.» Deshalb sei es wichtig, dass es Unterstützung nicht nur zwischen Regierungen, sondern auch zwischen Städten und Kommunen gebe. «Es gibt keine langfristigere, keine nachhaltigere Unterstützung als diese Bindungen zwischen den Menschen in unseren beiden Ländern.»

Während der Konferenz war am Mittwoch auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zugeschaltet. Er betonte, nicht nur die Ukraine werde von dem russischen Regime bedroht, auch Nachbarländer seines Landes seien in Gefahr. Die Städte in Deutschland und der Ukraine eine ihre europäische Haltung gegenüber Menschen. Ihre Beziehung schütze Menschenleben. «Es ist von großer Bedeutung, dass wir nicht nur die Instrumente nutzen, die der Staat hat», so Selenskyj.

Leipzig als Gastgeberin der Konferenz verbindet seit 62 Jahren eine Partnerschaft mit der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Nach Angaben des Bundespräsidialamtes ist sie die älteste deutsch-ukrainische Städtepartnerschaft. Auch Kiews Bürgermeister, der ehemalige Profiboxer Vitali Klitschko, war deshalb Gast der Konferenz. Deutsche Unterstützung sei lebenswichtig für die Ukraine, sagte der 52-Jährige. «Gemeinsam sind wir viel stärker.» Die Ukraine kämpfe auch für die demokratischen Werte und ihre demokratische Zukunft, so Klitschko.

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze betonte in einem Grußwort, das Engagement der Kommunen sei auch heute noch überwältigend. «Kommunen werden beim Wiederaufbau der Ukraine eine entscheidende Rolle spielen», sagte die SPD-Politikerin. Deutschland werde weiterhelfen, solange es nötig ist.