Der mit Spannung erwartete Chemiegipfel hat für Enttäuschung, Ratlosigkeit und Ernüchterung in der mittelständischen Wirtschaft gesorgt. Hoffnungen auf eine schnelle und dringend benötigte Senkung der Energie- und Strompreise für den energieintensiven Mittelstand und die chemische Industrie erfüllten sich nicht.
„Statt auf technische Lösungen zur kurzfristigen Angebotsausweitung oder eine Stromsteuersenkung, setzt die Bundesregierung auf langwierige Änderung des Strommarktdesigns oder den Ausbau des Wasserstoffnetzes“, kritisiert Gordon Pelz, mittelständischer Unternehmer und Mitglied des Präsidiums des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW).
Das von der Bundesregierung präsentierte Maßnahmenpaket sieht neben dem beschleunigten Ausbau des Wasserstoffnetzes, den Abbau bürokratischer Hürden, einem ausgewogenen europäischen Regulierungsrahmen, auch die Förderung von Innovationen und die Sicherung von Fachkräften vor. Wann und ob diese Maßnahmen zu spürbaren Entlastungen für deutsche Unternehmen greifen sollen, ist völlig unklar.
„Die hohen Energie- und Strompreise sind das Resultat einer verfehlten Politik, die zu niedrigem Angebot und hohen Preisen geführt hat“, sagt Mittelstandschef Christoph Ahlhaus.
Diesen Fehler müsse die Politik endlich korrigieren. „Die Ergebnisse des Chemiegipfels sind abgehoben und beängstigend. Sie gehen an den Problemen der Unternehmen vorbei. Es scheint, als müssten wir uns auch in der zweiten Halbzeit der Legislatur auf Ampel-Eierei und Zukunftszickzack gefasst machen“, so Ahlhaus.
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