Um im Katastrophenfall schneller handeln zu können, hat Sachsen sein Krisenmanagement angepasst. Bei einem Katastrophenfall könne der Freistaat ab sofort die Bildung eines Stabs außergewöhnlicher Ereignisse im Innenministerium ermöglichen, teilte Minister Armin Schuster (CDU) am Dienstag in Dresden mit. Der Verwaltungsstab koordiniert dann ressortübergreifend alle Maßnahmen zur Bewältigung der Katastrophe.
«Umweltkatastrophen, Epidemien, Ressourcenknappheit in einer Energiekrise oder auch Hackerangriffe stellen uns vor immer neue Herausforderungen», sagte Schuster. Die Waldbrände 2022 hätten gezeigt, dass das Krisenmanagement im Freistaat weiter verbessert werden müsse. Sachsen habe aus seinen Erfahrungen gelernt, so sei ein Waldbrandschutzkonzept erarbeitet worden, außerdem werde neue Technik beschafft, so der CDU-Politiker.
Die Überarbeitung sei auch ein Ergebnis aus der Corona-Pandemie, wo es keine fachliche Notwendigkeit für einen Aufruf des Verwaltungsstabs gab, aber dennoch im Innenministerium lange Zeit ressortübergreifende Entscheidungen getroffen werden mussten. Auch nach Beginn des Ukraine-Krieges wurden Vorbereitungen des Freistaates für eine mögliche Energiekrise von einem Stab getroffen.
Die Arbeitsfähigkeit des Stabes soll jederzeit sichergestellt sein, deswegen soll es unabhängig von möglichen Krisenszenarien eine klare Struktur geben, damit insbesondere bei zeitkritischen Lagen Maßnahmen schnell entschieden und umgesetzt werden können.
Zudem soll die Aus- und Weiterbildung der Stabsmitglieder erweitert werden. Die neue Stabsdienstordnung soll Arbeitsgrundlage für die länderübergreifenden Krisenmanagementübungen etwa für mögliche Cyberangriffe auf Staats- und Regierungsfunktionen im September sein.
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