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Nach dem Teileinsturz der Dresdner Carolabrücke stehen Sachsens Brücken auf dem Prüfstand. Im Fokus stehen vor allem sogenannte Spannbetonbrücken aus den 1960er bis 1980er Jahren. Bei dieser Bauart drohen Schäden durch Korrosion im Spannstahl, die un ..
In Sachsen sind 19 Brücken in Verantwortung des Freistaates von ähnlichen Schäden wie die teilweise eingestürzte Dresdner Carolabrücke bedroht. Sie würden nun einer intensiven Untersuchung unterzogen, sagte Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) nach de ..
Die Bundesregierung will die Opfer der SED-Diktatur finanziell stärker unterstützen. Dafür brachte das Kabinett im Umlaufverfahren einen Gesetzentwurf auf den Weg, der unter anderem einen Härtefallfonds sowie eine jährliche Anhebung der Opferrenten v ..
Die rund 103.000 Menschen mit der Diagnose Demenz in Sachsen sollen ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben führen können. Das Kabinett beschloss dazu eine Sächsische Demenzstrategie und den Landesdemenzplan Sachsen, die unter Beteiligung von Verw ..
Trotz kritischer Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz zum Bündnis Sahra Wagenknecht schließt der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer eine Koalition mit der Neupartei zunächst nicht aus. «Ich glaube, dass die Diskussion und dieser hyster ..
Sachsen und Nordrhein-Westfalen streben eine intensivere Zusammenarbeit an und wollen sich künftig zu verschiedenen Themen stärker austauschen. «Wir Sachsen sind dankbar für die Zusammenarbeit und Kooperation mit Nordrhein-Westfalen - gerade im Berei ..
Das sächsische Kabinett hat Hilfen für die von Frostschäden betroffenen Obst- und Weinbauern beschlossen. Die Obstbauern hätten mit der Trockenheit in den vergangenen Jahren ohnehin schon schwierige Zeiten hinter sich, sagte Agrarminister Wolfram Gün ..
Die Ministerpräsidenten von Sachsen und Brandenburg, Michael Kretschmer und Dietmar Woidke, haben die ständigen Diskussionen um den Kohleausstieg scharf kritisiert. Man habe gemeinsam den Braunkohleausstieg bis 2038 verhandelt, «auch deshalb, weil un ..
Sachsen will Gemeinden in Gebieten mit einem besonderen Schutzstatus trotz Einschränkungen Zukunftsperspektiven bieten. Das sicherte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) den betroffenen Regionen nach einer Kabinettssitzung in Schmilka - im Nati ..
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat angesichts der Landtagswahlen in mehreren ostdeutschen Ländern vor Desinformation im Internet gewarnt. Man könne sich 2024 nicht immer darauf verlassen, dass Inhalte im Netz tatsächlic ..
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich für eine breite Debatte zur Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland ausgesprochen. Es gehe um eine andere Wehrpflicht als man früher hatte, sagte er am Dienstag in Dresden nach eine ..