Nachrichten werden geladen...
Die Sondierungen für eine mögliche Regierungskoalition aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD in Sachsen sind überraschend gescheitert. Ohne ein greifbares Ergebnis wurden die Gespräche abgebrochen, wie das BSW bekanntgab. Offenbar konnten ..
Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz tritt bei der Neuwahl des Bundestages im Februar nicht mehr an. Der 49-Jährige begründete dies im Gespräch mit der Chemnitzer «Freien Presse» mit zunehmenden Anfeindungen gegen sich. «Ich muss ..
Die Freien Wähler (FW) haben starke Zweifel, ob eine CDU-SPD-Minderheitsregierung für eine neue politische Kultur in Sachsen sorgen kann. «Ich glaube schlicht nicht daran», sagte der Abgeordnete Matthias Berger in Dresden. Das sei nur ein «Schönreden ..
Das lief ja super. Die Meißner CDU-Kreisvorsitzende Bianca Wunderwald ist sehr froh, dass ihr Kreisvorstand bereits vor drei Wochen den Termin für die Wahl des Bundestagsdirektkandidaten auf den 15.November festgelegt hatte. Damit konnte das Berliner ..
Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck schließt eine schwarz-grüne Koalition nach der vorgezogenen Bundestagswahl nicht aus. «Dass die Grünen und die CDU erfolgreich miteinander regieren können, beweisen wir in vielen Bundesländern», sagte Habeck in de ..
CDU und SPD in Sachsen wollen in einer gemeinsamen Minderheitsregierung anderen Parteien die Hand reichen. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kündigte einen Konsultationsmechanismus an, um damit die Auffassungen anderer Fraktionen in den Gese ..
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen möchte sich gegenüber einer möglichen Minderheitsregierung von CDU und SPD im Freistaat konstruktiv verhalten. «Wir werden uns guten Lösungen nicht verschließen und eine konstruktive Grundhaltung bewahre ..
CDU und SPD in Sachsen haben beschlossen, Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Minderheitsregierung aufzunehmen. Das entschieden die Landesvorstände der beiden Parteien am Abend in Dresden. Weitere Details wollen die beiden Parteien in einer gem ..
Aus Sicht von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer gehören Minderheitsregierungen nicht zur Normalität. «Regieren ohne Mehrheit sollte die Ausnahme bleiben», sagte er dem «Handelsblatt». Wie erfolgreich diese werde, müsse sich erst noch erwe ..
Nach dem Ende der Sondierungsgespräche mit dem BSW wollen CDU und SPD in der kommenden Woche über die Bildung einer Minderheitsregierung sprechen. Das Treffen soll Anfang der kommenden Woche stattfinden, wie ein Sprecher der CDU auf Anfrage mitteilte ..
Die sächsische CDU will in der kommenden Woche mit der SPD über eine Minderheitsregierung sprechen. Das erklärte der Generalsekretär der Partei, Tom Unger, nach der Sitzung des Landesvorstandes, wie die Partei auf der Plattform «X» mitteilte. «Wir si ..