Journalistik-Professor Marcel Machill soll die sächsische BSW-Liste zur Bundestagswahl anführen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht rechne damit, bis zu sieben Abgeordnete in den Bundestag entsenden zu können, sagte Landesparteichefin Sabine Zimmermann der Deutschen Presse-Agentur. Machill (56) hatte bei der Sondierung für eine mögliche Koalition aus CDU, BSW und SPD bereits eine tragende Rolle gespielt. Das Bündnis kam nicht zustande.
Zimmermann, die von 2005 bis 2021 für die Linken im Bundestag saß und zeitweilig auch die Ausschüsse für Arbeit und Soziales sowie für Familie, Senioren, Frauen und Jugend leitete, kandiert nicht und wird wie bisher die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag führen. Fünf Vorschläge für die Liste stammen vom Landesvorstand, insgesamt soll sie etwa 15 Personen umfassen. An diesem Sonntag steht die Wahl auf einem Parteitag in Leipzig an.
Hinter Machill bewerben sich auf Vorschlag des Vorstandes der Betriebsratschef Frank Siebert, die Juristin Anja Kunze und Sven Quilitzsch, Vorsitzender der Deutschen Psychotherapeutenvereinigung in Sachsen, teilte Zimmermann weiter mit. Man lasse sich von Kompetenz und Teamfähigkeit leiten.
Zimmermann: Menschen haben wieder Angst, Arbeit zu verlieren
Zimmermann äußerte sich auch zu Erwartungen an eine neue Bundesregierung. Die Menschen würden sich eine Veränderung wünschen, der Druck sei spürbar. «Wir brauchen vor allem eine neue Wirtschaftspolitik. So kann es nicht weitergehen», sagte die Parteivorsitzende. Die Energiepolitik habe den Unternehmen starke Schäden zugefügt. «Die Menschen haben wieder Angst, ihre Arbeit zu verlieren. Das ist wie ein Déjà-vu aus den 1990er Jahren.»
Andere Asylpolitik gefordert
Die sächsische BSW-Vorsitzende forderte auch eine andere Asylpolitik. Die irreguläre Migration müsse endlich mit wirksamen Maßnahmen bekämpft werden, sage sie. Migration sei auch eine soziale Frage. Es gehe darum, Menschen angemessen unterzubringen und zu versorgen. Der einheimischen Bevölkerung dürften aus der Migration keine Nachteile entstehen.
Nicht zuletzt werde für das BSW im Wahlkampf auch die Friedensfrage eine Rolle spielen, sagte Zimmermann. Deshalb lehne ihre Partei weitere Waffenlieferungen an die Ukraine ab. Die Kosten dafür würden von der hiesigen Bevölkerung getragen, das Geld werde in Deutschland für andere Dinge gebraucht. Auf keinen Fall dürften Taurus-Marschflugkörper geliefert werden, sonst werde Deutschland in den Krieg hineingezogen.
BSW Sachsen will Strukturen ausbauen
Das BSW in Sachsen zählt derzeit 81 Mitglieder. Nach der Bundestagswahl sollen die Strukturen ausgebaut und die Partei in der Fläche gestärkt werden. «Wir werden viele Mitglieder aufnehmen», sagte Zimmermann.
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