Schneider hofft auf Intel-Effekt auch in Thüringen

Der Ostbeauftragte Carsten Schneider sieht durch die Standort-Entscheidung des US-Chipherstellers Intel für Magdeburg wirtschaftliche Chancen auch im Norden Thüringens. Er gehe davon aus, dass die Großinvestition weit über Sachsen-Anhalt hinaus ausstrahle und Berufspendler, aber auch Investoren und Zulieferer anziehe. «Das wird auch Nordthüringen zugute kommen», sagte der SPD-Politiker am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

Ein ähnlicher Effekt sei bereits in Arnstadt mit dem Bau eines Batteriewerks durch den chinesischen CATL-Konzern zu beobachten, der rund 1,8 Milliarden Euro investiere und 2000 Arbeitsplätze plane. Er habe eine Sogwirkung auch über sein direktes Umfeld hinaus. Intel, CATL und Tesla in Brandenburg seien Symbole dafür, «dass die High-Tech-Industrie in den Osten geht».

Nach seinem Antrittsbesuch bei der Thüringer Landesregierung in Erfurt sagte Schneider, Ostdeutschland könne bei Großinvestoren mit Flächen, aber auch grünem Strom punkten. «Das ist ein Wettbewerbsvorteil, den wir nutzen sollten.» Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sprach von einem möglichen Investitionsprojekt in Nordthüringen, ohne konkreter zu werden. Möglicherweise falle eine Entscheidung bis Herbst. «Ich erwarte, dass der Ostbeauftragte das begleitet», sagte Ramelow.

Zu den Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sagte Schneider, für besonders energieintensive Unternehmen werde an einer Unterstützungsregelung gearbeitet. Voraussichtlich in der kommenden Woche wolle sich das Bundeskabinett damit befassen. Die Thüringer Autozulieferindustrie hatte bereits Kriseninstrumente wie staatliche Garantien gefordert, um Firmenpleiten wegen hoher Energiekosten zu verhindern.

Schneider vertrat die Ansicht, dass es nicht zu einem kurzfristigen Stopp des Gasbezugs aus Russland kommen könne. «Die Auswirkungen wären meiner Meinung nach gravierender, als die Modellrechnungen mancher Ökonomen zeigen.» Wirksame Sanktionen müssten Russland stärker schaden «als uns selbst», sagte Schneider. Ramelow verwies darauf, dass nicht nur die Glas- und Porzellanindustrie in Thüringen sondern beispielsweise auch die Kali-Industrie mit ihren Trocknungsprozessen sehr energieintensiv sind.

Schneider, der aus Erfurt stammt, ist seit Ende 2021 Ostbeauftragter der Bundesregierung und Staatsminister im Kanzleramt.

Seine nächsten Schwerpunkte nach etwa 100 Tagen im Amt seien die Umsetzung des Mindestlohn-Ziels von 12 Euro pro Stunde und der Ausbau der Erneuerbaren Energien einschließlich einer ostdeutschen Wasserstoffstrategie, die voraussichtlich im Juni auch Thema der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz werden könnte, sagte Schneider der dpa. Immer Thema seien die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wirtschaft. «Vieles ist seit meinem Amtsantritt anders gelaufen als gedacht. Putins Krieg überlagert alles.».

Für die zweite Jahreshälfte kündigte der Ostbeauftragte eine Standortentscheidung zu dem von der Bundesregierung geplanten «Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europäische Transformation» an. «Die Standortfrage ist offen, aber es wird in Ostdeutschland sein.» Ramelow bekräftigte das Thüringer Interesse an einer Ansiedelung des Zentrums.

Aus Thüringen haben nach bisherigen Angaben Jena und Eisenach sowie Mühlhausen gemeinsam mit dem hessischen Eschwege eine Bewerbung angekündigt. Aber auch Plauen im Vogtland sowie Leipzig (beides Sachsen) oder Frankfurt/Oder (Brandenburg) gehören laut Schneider zu den Kandidaten.