Mehr als zweieinhalb Jahre nach ihrer Einführung endet am 16. Januar in Sachsen die Verpflichtung zum Tragen einer Maske in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs. Darauf habe sich das Kabinett zusammen mit dem Expertenteam verständigt, sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag in Dresden. Die Isolationspflicht nach einer Corona-Infektion hingegen wurde zunächst nicht aufgehoben. Die neue Verordnung gilt bis zum 7. April. Köpping tritt dennoch weiter für das freiwillige Tragen einer Maske ein.
Das Kabinett habe sich dazu entschieden, die Maskenpflicht in den ÖPNV in eine dringende Empfehlung umzuwandeln, weil die Situation in Sachsens Krankenhausstationen derzeit entspannt sei, hieß es zur Begründung. «Alle Maßnahmen, die wir bisher getroffen haben, haben wir wegen Corona getroffen. Und nicht, weil es auch andere Infektionskrankheiten, wie zum Beispiel Grippe, oder das RS-Virus gibt», sagte die SPD-Politikerin. Corona habe an der Gesamtzahl der Infektionen nur einen Anteil von sieben Prozent, so Köpping.
In drei Bundesländern ist die Maske schon nicht mehr Pflicht im öffentlichen Nahverkehr: in Bayern, Sachsen-Anhalt und auch in Schleswig-Holstein seit dem Neujahrstag.
Der sächsische FDP-Politiker Torsten Herbst begrüßte die Kabinettsentscheidung: «Das Ende der Maskenpflicht in sächsischen Bussen und Bahnen ist ein überfälliger Schritt zurück zur Normalität. Nach fast drei Jahren befinden wir uns nun in der Endphase der Corona-Pandemie.» Es brauche keine staatliche Freiheitseinschränkungen mehr, um eine Überlastung des sächsischen Gesundheitssystems abzuwenden, so Herbst.
Der AfD-Abgeordnete Thomas Prantl forderte eine Aufhebung aller Corona-Maßnahmen, auf Landes- sowie auf Bundesebene: «Wir haben längst gelernt, mit Corona zu leben. Folglich können wir vollumfänglich auf das Prinzip der Eigenverantwortung setzen.»
Sachsen war das erste Bundesland, das nach Ausbruch der Corona-Pandemie die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie beim Einkauf einführte. Über die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs entscheiden die Länder selbst. Für Fernzüge und Fernbusse ist weiterhin bundesweit eine FFP2-Maskenpflicht festgeschrieben.
Die offiziell gemeldeten Corona-Infektionen in Sachsen sind in der letzten Woche leicht zurückgegangen. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner binnen sieben Tagen lag am Dienstag laut Robert Koch-Institut (RKI) bei 91,1. In der Vorwoche hatte das Institut die Inzidenz noch auf 103,3 beziffert. Bundesweit lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstag laut RKI bei 136,6.
Copyright 2023, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
