Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht setzt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen auf die Kooperationsbereitschaft der CDU. Es spreche einiges dafür, dass die CDU in Sachsen mit ihrem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zusammenarbeiten wolle, sagte sie in einem Interview der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft, das in der «Magdeburger Volksstimme» veröffentlicht wurde.
«In erster Linie geht es da um inhaltliche Punkte: Wir brauchen einen Neubeginn in der Bildungspolitik, weniger Bürokratie, mehr öffentliche Sicherheit», sagte Wagenknecht. Umfragen zufolge könnte das BSW in Sachsen bei der Wahl am 1. September drittstärkste Kraft hinter CDU und AfD werden und so die politischen Kräfteverhältnisse im Freistaat verschieben.
In Thüringen sei es das Ziel des BSW, mit der ehemaligen Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf die Ministerpräsidentin zu stellen, sagte Wagenknecht. Auf die Frage, ob es realistisch sei, dass die CDU Juniorpartner des BSW werde, antwortete sie: «Wenn die CDU in einem Bundesland möchte, dass wir ihren Ministerpräsidenten wählen, kann sie sich nicht in einem anderen weigern, uns zu unterstützen, sollten wir vor ihr liegen. Es gibt ja Regeln in einer Demokratie.»
CDU-Generalsekretär zeigt sich zurückhaltend
Thüringens CDU-Generalsekretär Christian Herrgott regierte zurückhaltend auf die Überlegungen. Man gewinne beim BSW den Eindruck, dass die eine Hand nicht wisse, was die andere mache, erklärte er. Katja Wolf habe sich in Interviews für eine Unterstützung von Rot-Rot-Grün ausgesprochen. «Thüringen braucht Stabilität und einen echten politischen Wechsel, den es nur mit der CDU gibt», sagte Herrgott.
Auch in Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Die bisherige rot-rot-grüne Koalition ist Umfragen zufolge weit von einer Mehrheit entfernt. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa sah Ende Juni die AfD mit 29 Prozent vorn, gefolgt von der CDU mit 22 und dem BSW mit 20 Prozent.
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