Bundesminister: Ausbildung ukrainischer Soldaten verlängern

In Deutschland sollen nach dem Willen der Bundesregierung weiter ukrainische Soldaten für die Verteidigung ihres Landes gegen den Angriffskrieg Russlands ausgebildet werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte am Freitag auf dem Truppenübungsplatz Klietz an der Landesgrenze von Sachsen-Anhalt und Brandenburg, man habe Interesse an der Verlängerung des Mandats für die Ausbildungsmission über November hinaus. In Klietz ist ein Standort für die Ausbildung ukrainischer Soldaten.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagte bei dem Besuch: «10.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten sind im vergangenen Jahr ausgebildet worden und 10.000 werden in diesem Jahr, in 2024, ausgebildet werden.» Die Verantwortung für die Gräuel und das Blutvergießen trage Russland und die dortige politische Führung. «Russland will der Ukraine ihre Unabhängigkeit, ihre Freiheit nehmen. Russland begeht Landraub in der Ukraine und Russland verletzt fundamentale Prinzipien des Völkerrechts», sagte Steinmeier. «In einer solchen Situation darf es keinen Zweifel geben, wo wir, wo unser Land, wo Deutschland steht - an der Seite der Ukraine. Da sind wir und da bleiben wir.»

Pistorius sagte zu Mandatsverlängerung: «Das werden wir in Abstimmung mit unseren Partnern, zuallererst mit der Ukraine erörtern, aber dann natürlich auch mit den europäischen Partnern, weil es ja um eine Mission der Europäischen Union geht. Aber ja, wir haben ein Interesse daran und der Bedarf ist leider, muss man sagen, ohne Frage sicherlich auch Ende des Jahres noch da.

Der SPD-Politiker ergänzte: «Unsere Verantwortung stellt uns an die Seite der Ukraine - so lange wie es nötig ist.» Es gehe um die Unterstützung eines Landes in Europa, das einen Überlebenskampf führe gegen einen imperialistischen Aggressor. «Es kommt auf jede Hilfe an, auf jede Form, nicht nur auf Material.» Das liefere Deutschland in beachtlichem Umfang. Gerade auch die Ausbildung spiele eine zentrale Rolle für die Ukraine, von der Ausbildung von Feldwebeln, Offizieren und Besatzungen von Panzern bis zur Ausbildung an Waffensystemen.

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, bekundete Dankbarkeit. «Für diesen Einsatz werden noch Generationen von Ukrainern den Deutschen Steuerzahlern, den deutschen Soldatinnen und Soldaten und dem deutschen Volk danken.»

Dem Bundespräsidenten wurden in Klietz eine Gefechtsübung mit Panzern vorgeführt sowie verschiedene Fähigkeiten von Logistikern beim Verladen, Instandsetzen und Betanken von Panzern. Steinmeier führte zudem Gespräche mit deutschen und ukrainischen Soldaten sowie mit Ausbildern. In sechswöchigen Trainings werden Ukrainer fit gemacht für den Umgang mit den Leopard-Panzern.