Die Grünen sind besorgt wegen verbaler Anfeindungen und Einschüchterungen gegenüber Kultureinrichtungen und -initiativen. «Kulturschaffende in Sachsen werden systematisch unter Druck gesetzt, wenn sie sich offen für Menschenrechte und Demokratie einsetzen. Wir reden hier längst nicht mehr von Einzelfällen», erklärte Grünen-Politikerin Claudia Maicher. Sie hatte dazu eine Kleine Anfrage im Parlament gestellt.
In seiner Antwort listet das Kulturministerium eine ganze Reihe von entsprechenden Fällen auf. Mehrmals kam es demnach zu Beleidigungen gegenüber Marion Ackermann, Generaldirektorin der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden. Bei der Veranstaltung zum Dresdner Damaskuszimmer seien 2023 Gesprächsleiter und Aufsicht diskriminiert worden. Zur Inszenierung von Bertolt Brechts «Dreigroschenoper» am Staatsschauspiel Dresden habe es Anfeindungen in Sozialen Medien und «teils bedrohliche Zuschauerzuschriften» gegeben.
Grüne fordern umfassende Auswertung von Vorfällen
Das Kulturministerium hatte nur Vorfälle in staatlichen Kulturbetrieben aufgelistet. «Dass darüber hinaus auch für viele kommunale und freie Kultureinrichtungen Bedrohungen von rechts inzwischen Normalität sind, wird von der Staatsregierung gar nicht erfasst», betonte Maicher und forderte die Regierung zum Handeln auf. Um Anfeindungen überall begegnen zu können, brauche es eine umfassendere Beobachtung und Auswertung von Vorfällen. Die Regierung müsse den Schutz des Grundrechtes Kunstfreiheit konsequent wahrnehmen.
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