Die frühere Bundesvorsitzende der Linken, Katja Kipping, soll neue Sozialsenatorin in Berlin werden. Das teilte Berlins Linken-Vorsitzende Katina Schubert am Mittwoch mit. «Ich freue mich, dass ich mit Katja Kipping eine der profiliertesten Sozialpolitikerinnen unserer Partei und in Deutschland als Nachfolgerin von Elke Breitenbach vorschlagen darf», erklärte Schubert. Breitenbach hatte am Dienstagabend mitgeteilt, dass sie nicht noch einmal als Senatorin antritt.
Die aus Dresden stammende Kipping (43) sitzt seit 2005 im Bundestag und war 2012 bis 2021 gemeinsam mit Bernd Riexinger Bundesvorsitzende der Linken. Über ihre Nominierung für den Senatorenposten hatte am Mittwoch zunächst die Chemnitzer «Freien Presse» berichtet.
Seit 2016 regieren SPD, Grüne und Linke in Berlin gemeinsam. Nun wollen sie ihr Bündnis erneuern, am vergangenen Montag legten sie den Koalitionsvertrag für weitere fünf Jahre vor. Im Falle von SPD und Grünen müssen Parteitage dem Regierungsprogramm noch zustimmen, im Falle der Linken die Mitglieder. «Wenn unsere Mitglieder sich für den Regierungseintritt entscheiden, werden unsere Senatorinnen und Senatoren am 20. Dezember von den Gremien offiziell nominiert», so Schubert.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
