Der Sächsische Landtag will sich an diesem Mittwoch ausgiebig mit der Corona-Pandemie befassen. Darauf verständigte sich das Präsidium des Parlamentes am Montag. «Die gewählten Abgeordneten müssen über die Entwicklung der Corona- Pandemie und die Maßnahmen der Staatsregierung diskutieren und die Gelegenheit haben, Beschlüsse dazu zu fassen. Der Landtag muss seine verfassungsgemäße Aufgabe erfüllen», sagte Landtagspräsident Matthias Rößler nach der Sitzung.
Die von den Fraktionen beabsichtigten Änderungen der Tagesordnungen müssen zu Beginn der Plenarsitzungen immer mehrheitlich vom Landtag beschlossen werden. Die Sitzung beginnt mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und trägt den Titel «Füreinander Verantwortung übernehmen. Miteinander handeln». Darauf folgt eine Aussprache. Zuletzt hatte es auch in Sachsen Kritik daran gegeben, dass bisher die Parlamente in Entscheidungen der Landesregierungen zur Corona-Krise nicht richtig eingebunden seien.
Inhalt: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
Bilder: Sachsens Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU). Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
