Die Kommunen in Sachsen sind einer Studie zufolge bislang finanziell unerwartet glimpflich durch die Corona-Krise gekommen. Die Gesamtverschuldung ist im Jahr 2020 gegenüber dem Vorjahr um 10,8 Prozent auf 574 Euro je Einwohner gesunken, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Kommunalpanel der staatlichen Förderbank KfW hervorgeht. Sie liegt damit deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt von 1722 Euro pro Einwohner.
Die Sorge vor den langfristigen Folgen ist nach Angaben der KfW allerdings groß. Demnach erwarten 85 Prozent der bundesweit befragten Kommunen für 2021 und darüber hinaus krisenbedingt geringere Einnahmen, 52 Prozent rechnen zudem mit höheren Ausgaben. «Den Kommunalfinanzen droht Long-Covid», sagte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib.
Die Ökonomin befürchtet, dass Kommunen deswegen ihre Investitionen in Schulen, Straßen, Klimaschutz oder Digitalisierung herunterfahren müssen. Trotz zuletzt gestiegener Investitionsausgaben reicht das Niveau bereits jetzt schon häufig nicht für den Erhalt der bestehenden Infrastruktur. Der Studie zufolge stieg der wahrgenommene Investitionsrückstand im vergangenen Jahr bundesweit auf insgesamt 149 Milliarden Euro. Dies sind zwei Milliarden mehr als im Vorjahr. Der größte Bedarf bestand weiterhin bei Schulgebäuden (46,5 Milliarden), Straßen (33,6 Milliarden) und Verwaltungsgebäuden (16,4 Milliarden.)
Im Krisen-Jahr 2020 verhinderte die Unterstützung von Bund und Ländern - insbesondere die Erstattung der Gewerbesteuerausfälle - den Angaben zufolge ein massives Haushaltsdefizit der Kommunen. Städte, Gemeinden und Kreise konnten das Jahr in der Summe mit einem kleinen Überschuss abschließen. Da einige Krisenfolgen jedoch erst mit Verzögerung zum Tragen kommen, besteht der Studie zufolge das Risiko steigender Haushaltsdefizite und wachsender Schulden der Kommunen.
Quelle: dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
