Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Fehler beim Umgang mit der Energieversorgung aus Russland eingeräumt. «Wir haben uns zu lange und zu einseitig auf Energielieferungen aus Russland verlassen. (...) Die alte Gleichung, dass Russland auch in Krisen ein verlässlicher Wirtschaftspartner ist, gilt nicht mehr (...)», sagte Scholz am Sonntagabend in seiner Eröffnungsrede beim ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow. Deshalb sei das Ziel klar: Deutschland müsse unabhängig werden von russischen Energieimporten - «und zwar so schnell wie möglich, aber auch so sicher wie nötig», betonte der Kanzler.
Dabei habe die Bundesregierung immer auch Ostdeutschland im Blick. Es gehe um Versorgungssicherheit und um Bezahlbarkeit von Energie. «Ein Öl-Embargo darf nicht zu massiven regionalen Preisunterschieden an den Zapfsäulen führen. Das ist für mich eine Frage der Solidarität. Die Kosten des Krieges tragen wir alle gemeinsam», bekräftigte er.
Schwerpunktthemen des mittlerweile siebten Forums der ostdeutschen Wirtschaft sind die Energieversorgungssicherheit in Zeiten von Krisen und Klimawandel, Transformation und die Gewinnung von Fachkräften. Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Verwaltung wollen bis Dienstag die Chancen und Herausforderungen aktueller Transformationsprozesse diskutieren.
Neben Scholz wird am Montag Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf der Wirtschaftskonferenz erwartet, am Dienstag spricht dort Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Das ostdeutsche Wirtschaftsforum gibt es seit 2016.
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