Esken und Nouripour schließen BSW-Länderkoalition nicht aus

SPD-Chefin Saskia Esken und Grünen-Chef Omid Nouripour schließen eine Zusammenarbeit ihrer Parteien mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Länderebene nicht aus. Mit Ausnahme des klaren Ausschlusses jeglicher Zusammenarbeit mit der AfD seien Koalitionsentscheidungen «in der Hauptsache Sache der Landesverbände», sagte Esken im «ZDF Berlin Direkt Sommerinterview». «Die brauchen da auch unseren Rat nicht, die werden nach der Wahl angesichts der Konstellation entscheiden.» In Sachsen, Thüringen und Brandenburg werden im September neue Landtage gewählt. 

Nouripour äußerte sich in einem ARD-Format, bei dem er Fragen aus sozialen Medien beantwortete, ähnlich. «Meine Leute entscheiden vor Ort über ihre Koalition, auch über die Frage, was man mit Frau Wagenknechts Partei machen soll.» Die Unterschiede zwischen Grünen und BSW seien aber sehr groß. «Und die Tatsache, dass Frau Wagenknecht eine außenpolitische Frage wie die Ukraine (...) zur Bedingung erklärt hat für eine Koalition in einem Landtag, zeigt, wie unernst das alles ist.» Dass die Grünen bei den anstehenden Wahlen in keinen der drei Landtage einziehen, halte er für ausgeschlossen, sagte Nouripour auf eine entsprechende Frage.

Esken nennt Ampel «starke Regierung»

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP, die zuletzt wieder heftig um Nachbesserungen am Haushaltsentwurf für das kommende Jahr gerungen hatte, bezeichnete Esken als «starke Regierung». Sie sagte weiter: «Wir führen jetzt eine Regierung an, eine wahrhaft ungewöhnliche und auch nicht einfache Koalition.» An der erneuten Kandidatur von Olaf Scholz ließ Esken keinen Zweifel. «Olaf Scholz ist unser Kanzler, und er wird auch unser Kanzlerkandidat sein.»

Nouripour wollte sich in dieser Frage nicht festlegen, verteidigte aber die mögliche Aufstellung eines Grünen-Kanzlerkandidaten und bestätigte auch nicht Robert Habeck als wahrscheinlichen Kandidaten. Er lobte ihn und Außenministerin Annalena Baerbock aber. «Die anderen Parteien hätten gerne einen wie Robert Habeck. Wir haben ihn. Das ist ein Riesenprivileg.» Im ARD-Sommerinterview sagte er über die planmäßig im kommenden Jahr anstehende Bundestagswahl: «Es ist alles noch drin.»