Dresden hält am Neuverschuldungsverbot fest und plant auch 2023/2024 ohne neue Kreditaufnahme. Die Landesdirektion Sachsen (LDS) hat nach Angaben vom Dienstag den vom Stadtrat so beschlossenen Etat mit Bescheid vom 13. April genehmigt. Das Volumen liegt bei je rund 2,2 Milliarden Euro. Für Investitionen sind insgesamt rund 809 Millionen Euro vorgesehen, allein zusammen etwa 523 Millionen Euro - mit dem Schwerpunkt Schulhausbau.
Trotz schwieriger Lage angesichts steigender Preise könne Dresden den Haushaltsausgleich erreichen, stellte die Behörde fest. Allerdings könnten geplante Investitionen nur durch den Verbrauch vorhandener Rücklagen finanziert werden, die 2024 aber aufgezehrt seien. Die Stadt wurde daher beauflagt, ihre Finanzplanung fortzuschreiben, damit auch künftig ausreichend liquide Mittel zur Finanzierung der geplanten Auszahlungen verfügbar sind. Bis dahin kann sie einen Teil der geplanten Verpflichtungen für Investitionen im Vorgriff auf spätere Haushaltsjahre noch nicht eingehen.
Angesichts latenter Haushaltsrisiken mahnte die Behörde zugleich auch künftig sparsame Haushaltsführung an. Geklärt werden müsse zudem die Frage, ob das Investitionsprogramm auf dem aktuellen Niveau fortgesetzt werden könne und wie es künftig finanziert werden solle. «Die bisher dafür genutzten Reserven werden mittelfristig nicht mehr zur Verfügung stehen.»
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