Die sächsische FDP versucht nach ihrem Tiefschlag zur Landtagswahl mit nur 0,9 Prozent der Stimmen wieder auf die Beine zu kommen. Das Ergebnis werde nun mit den Gliederungen im Parteirat ausgewertet, sagte Vize-Landeschef Thomas Kunz. Es gehe auch darum, die finanziellen Dinge zu ordnen. Es sei bisher nicht ganz klar, welche Auswirkungen es gebe.
Normalerweise erhält eine Partei erst ab einem Landtagswahlergebnis von einem Prozent jährlich Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Die sächsischen Liberalen prüfen nun, ob auch das Ergebnis bei der Bundestagswahl Einfluss hat. 2021 hatten die Freien Demokraten 11 Prozent in Sachsen bekommen.
1999 war die FDP in Sachsen schon einmal in einer ähnlichen Situation. Die Führung wirkte seinerzeit völlig kopflos und warf das Handtuch. Holger Zastrow übernahm die Partei und führte sie schon 2004 wieder in den Landtag. 2009 wurde die FDP Juniorpartner der CDU in der Regierung. Kunz will die jetzige Situation aber nicht mit 1999 vergleichen. Jetzt habe man ein Team, das mit einem starken Teamgeist funktioniere. Momentan gebe es von der Basis eher das Signal, dass der Landesvorstand sich noch einmal das Vertrauen hole, sagte Kunz.
Kunz zufolge ist die FDP in eine Spirale geraten. Die Bundesthemen hätten im Wahlkampf massiv überwogen, sächsische Themen keine Rolle gespielt. «Im Grunde genommen war es ein kleiner Bundestagswahlkampf, den wir erlebt haben.» Man müsse sich fragen, ob es strategisch vernünftig gewesen sei, auf Landesthemen zu setzen.
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) habe das im Wahlkampf clever gemacht und immer wieder der Ampel die Schuld für Probleme gegeben. «Das Ergebnis ist stark durch die Ampel geprägt gewesen. Das lässt sich nicht bestreiten. Es geht nun darum, die Lehren für die Zukunft zu ziehen.»
Copyright 2024, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
